Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Die AGB gilt für alle Bestellungen in unserem online-shop www.enzian-brennerei.de
Mathias Turra, Wein- und Spirituosengroßhandel Weinimport Enzian- und Edelobstdampfbrennerei
Inh, Stefan Weber e.K.
Hochstr. 10
87527 Sonthofen
Tel.: +49 (0) 8321 – 33 46
Fax: +49 (0) 8321 – 22 9 77
E-Mail: info@enzian-brennerei.de
Amtsgericht Kempten
Geschäftsführer: Stefan Weber
USt-IdNr.: DE 812672382
1. Allgemeines, Geltung AGB, Vertragssprache
Diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) der Enzianbrennerei Wein-Turra (nachfolgend „Verkäufer“ genannt) liegen alle Lieferungen und Leistungen von www.enzian-brennerei.de zugrunde.
Die AGB gilt für alle Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde“ genannt) die mit dem Verkäufer in seinem online-shop www.enzian-brennerei.de einen Vertrag abschließen.
- Verbraucher ist jede natürliche Person, mit der in Geschäftsbeziehung getreten wird und die zu einem Zweck handelt, der weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
- Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, mit der in Geschäftsbeziehung getreten wird und die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
Abweichende und/oder ergänzende Vereinbarungen bedürfen der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung von www.enzian-brennerei.de. Eine Zustimmung per E-Mail ist ausreichend.
Dieser AGB liegen die gesetzlichen Bestimmungen der §§ 305 ff. BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) zugrunde.
Den Ausführungen in dieser AGB muss vor Vertragsabschluss durch den Kunden zugestimmt werden.
Die Vertragssprache für den Vertragsabschluss ist deutsch.
2. Angebot, Vertragsschluss, Jugendschutz
Alle Angebote des Verkäufers auf der Internetseite www.enzian-brennerei.de sind unverbindlich und freibleibend. Kleine Abweichungen und technische Änderungen gegenüber unseren Abbildungen oder Beschreibungen sind möglich.
Der Kunde hat die Möglichkeit, innerhalb des online-shops www.enzian-brennerei.de Produkte auszuwählen und in den Warenkorb zu legen. Vor Absendung der Bestellung über den virtuellen „Warenkorb“ erhält der Kunde die Möglichkeit, seine Bestelldaten zu prüfen und etwaige Eingabefehler zu berichtigen.
Der Vertrag kommt mit dem Abschluss des Bestellvorgangs auf der Internetseite von www.enzian-brennerei.de zustande. Nach Abschluss des Bestellvorgangs erhält der Kunde die Bestellbestätigung per E-Mail zugestellt. Dabei hat der Kunde sicherzustellen, dass die für die Bestellabwicklung verwendete E-Mail-Anschrift auch von ihm in Empfang genommen werden kann.
Ein Vertrag kommt auch zustande, wenn die Ware beim Verkäufer per E-Mail bestellt wird oder die Bestellung auf Wunsch des Kunden durch www.enzian-brennerei.de ausgefertigt wird.
Der Kunde ist für die Dauer von 14 Tagen an seine Bestellung gebunden, es sei denn er macht von seinem Widerspruchsrecht Gebrauch. Die ausführlichen Erläuterungen zum Widerspruchsrecht sind unter Ziffer 5 dieser AGB aufgeführt.
Mit seiner Bestellung
- erkennt der Kunde unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen ausdrücklich an
- der Kunde bestätigt, dass er nicht unter die Bestimmungen des § 9 Jugendschutzgesetz (JuSchG) fällt. Grundsätzlich dürfen gem. § 9 JuSchG Branntweine, branntweinhaltige Getränke und Lebensmittel, die Branntwein in nicht nur geringfügiger Menge enthalten, nicht an Personen unter 18 Jahren abgegeben werden. Auch der Verzehr dieser Getränke darf Ihnen nicht gestattet werden.
3. Preise und Zahlungsbedingungen
Es gelten die auf den Internetseiten von www.enzian-brennerei.de dargestellten Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Alle genannten Preise sind Brutto-Endpreise in Euro und enthalten die gesetzlich festgelegte Mehrwertsteuer zum Bestellzeitpunkt.
www.enzian-brennerei.de akzeptiert nur die auf der Internetseite von www.enzian-brennerei.de innerhalb des Bestellvorgangs angebotenen Zahlungsarten. Der Kunde wählt seine bevorzugte Zahlungsart selbst.
Mögliche Zahlungsarten: Vorauskasse oder PayPal.
Wird die im online-shop angebotene Zahlungsmöglichkeit Vorauskasse vereinbart, wird der gesamte Rechnungsbetrag nach Vertragsabschluss fällig und ist per Banküberweisung auf das angegebene Konto ohne Abzug zu begleichen. Die Warenlieferung erfolgt nach Zahlungseingang.
Wird die Zahlungsmöglichkeit PayPal gewählt, erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal, mit Sitz in Luxemburg. Der Kunde muss dazu bei PayPal registriert sein und sich mit seinen Zugangsdaten dort legitimieren um die Zahlungsanweisung an den Verkäufer bestätigen zu können.
Die Transaktion der Zahlung wird durch PayPal unmittelbar im Anschluss an die Bestätigung veranlasst.
Die Verpackungs- und Versandkosten werden -wie ausgewiesen- zuzüglich zum Warenwert berechnet.
Eine Verrechnung gegenseitiger Ansprüche ist nur mit ausdrücklicher Zustimmung von www.enzian-brennerei.de möglich. Das gilt nicht für unbestrittene oder rechtskräftig festgestellte Forderungen.
4. Lieferung, Lieferzeiten, Versandkosten, Versandbedingungen
Die Lieferung erfolgt ausschließlich innerhalb der Bundesrepublik Deutschland. Die Lieferung der Ware erfolgt auf dem Versandweg an die vom Kunden gewünschte Lieferanschrift.
Am Lager befindliche Ware wird innerhalb von drei Werktagen nach Bestelleingang zum Versand gebracht.
Für nicht am Lager befindliche Ware kann die Lieferzeit bis zu einer Woche nach Bestelleingang betragen. Für die Liefermöglichkeit ist der Verkäufer von der rechtzeitigen Selbstbelieferung seines Vorlieferanten abhängig. Scheitert die Lieferung durch den Vorlieferanten aus Gründen die der Verkäufer nicht vertreten hat, so kann der Verkäufer vom Vertrag zurücktreten. Der Verkäufer verpflichtet sich den Kunden unverzüglich darüber zu informieren. Etwaig geleistete Zahlungen werden unverzüglich zurückerstattet.
Teillieferungen sind zulässig, soweit nicht der Kunde erkennbar kein Interesse an Ihnen hat oder ihm diese erkennbar nicht zumutbar sind. Die Kosten für Transport und Verpackung werden in diesem Fall nur einmal berechnet.
Die Versand- und Verpackungskosten werden im Warenkorb gesondert ausgewiesen und zuzüglich zum Warenwert berechnet. Die Höhe der Verpackungs- und Versandkosten können in unserem online-shop www.enzian-brennerei.de unter dem Link „Versand“ entnommen werden.
Der Kunde trägt die dem Verkäufer entstehenden angemessenen Kosten, sofern die Zustellung der Ware aus Gründen die der Kunde zu vertreten hat, scheitert. Hat der Kunde von seinem Widerspruchsrecht Gebrauch gemacht, gelten die in der Widerrufsbelehrung aufgeführten Regelungen.
5. Widerrufsbelehrung, Rücksendung, Mängelanzeige
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen, diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Ware in Besitz genommen hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Enzianbrennerei Wein-Turra, Hochstr. 10, 87527 Sonthofen, Tel.: +49 (0) 8321 – 33 46, Fax: +49 (0) 22 9 77, info@enzian-brennerei.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. einen mit der Post versandten Brief, mit Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung des Widerrufsrechts reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen einschließlich der Lieferkosten die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Evtl. erhöhte Lieferkosten die uns dadurch entstanden sind, indem Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene Standardlieferung gewählt haben, werden nur bis zur Höhe der Standardlieferkosten erstattet.
Für die Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnen. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben bzw. bis Sie den Nachweis erbringen, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an den Verkäufer zurücksenden oder zu übergeben.
Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Für einen etwaigen Wertverlust der Waren müssen Sie nur dann aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwenigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.
Ende der Widerrufsbelehrung
Entstehen dem Verkäufer zusätzliche Kosten durch eine unzureichende Frankierung der Rücksendung, so werden diese Kosten mit etwaigen geleisteten Zahlungen des Kunden verrechnet.
Die Rücksendung der Ware hat in der Originalverpackung zu erfolgen. Sollte dies nicht möglich sein, muss der Kunde für eine Verpackung sorgen, die eine Beschädigung der Ware ausschließt. Für Schäden an der Ware, die auf eine unzureichende Verpackung zurückzuführen ist, haftet der Kunde.
Offensichtliche Mängel (insbesondere Beschädigungen, Falschlieferungen oder Mengenabweichungen), Transportschäden oder sonstige Mängel müssen dem Verkäufer unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb einer Frist von 14 Kalendertagen nach Erhalt der Ware mitgeteilt werden. Die Mitteilung per E-Mail an info@enzian-brennerei.de ist ausreichend.
6. Gewährleistung
Der Verkäufer gewährleistet, dass die verkaufte Ware zum Zeitpunkt der Auslieferung frei von Material- und Fabrikationsfehlern ist und die vertraglich zugesicherten Eigenschaften hat.
Es gilt die gesetzliche Gewährleistungsfrist von 2 Jahren ab Rechnungsstellung. Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf den gebrauchsgewöhnlichen Verschleiß bzw. die normale Abnutzung.
Für während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist auftretende Mängel der Kaufsache werden die Ansprüche des Bestellers nach unserer Wahl auf Beseitigung des Mangels oder Lieferung einer mangelfreien Sache (Nacherfüllung) beschränkt. Bei Fehlschlagen der Nacherfüllung hat der Besteller das Recht, nach seiner Wahl zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten.
Die gesetzlichen Gewährleistungsrechte des Verbrauchers, die im gesetzlichen Mängelhaftungsrecht geregelt sind, werden durch diese Bestimmungen nicht berührt.
7. Haftungsbeschränkung
Ansprüche gegen den Verkäufer auf Schadenersatz sind beschränkt auf die Fälle, in denen dem Verkäufer oder den Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt oder in denen Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit vorliegen.
Das gilt nicht im Falle des Fehlens einer garantierten Eigenschaft.
Der Verkäufer übernimmt keine Haftung
- für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit von Waren bei www.enzian-brennerei.de
- für technische oder elektronische Fehler des online-Angebots.
8. Eigentumsvorbehalt
Alle Lieferungen erfolgen unter Eigentumsvorbehalt. Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises bleibt die Ware Eigentum des Verkäufers.
9. Datenspeicherung/Datenschutz
Sämtliche vom Kunden erhobenen notwendigen persönlichen Daten wurden mit seiner Einwilligung mittels EDV-System gespeichert und werden absolut vertraulich behandelt. Ausschließlich im Rahmen der Bestellabwicklung werden die notwendigen Daten auch gegenüber Dritten, derer wir uns z. B. zum Versand bedienen, verwendet. Jederzeit können Sie unentgeltlich Auskunft über die über Sie gespeicherten Daten erhalten. Senden Sie dazu eine E-Mail an info@enzian-brennerei.de.
Es gilt unsere Datenschutzerklärung. Diese ist zu finden im Online-shop von www.enzian-brennerei.de unter dem Link „Datenschutz“.
10. Gerichtsstand und anwendbares Recht
Für alle Streitigkeiten im Zusammenhang mit dem Liefergeschäft gilt der Gerichtsstand des Verkäufers.
Der Sitz des Verkäufers wird auch als Gerichtsstand vereinbart für den Fall, dass der Vertragspartner keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat, der Vertragspartner seinen Wohnsitz nach Vertragsschluss ins Ausland verlegt oder der Wohnsitz des Vertragspartners zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
Die Vertragspartner vereinbaren, soweit gesetzlich zulässig, hinsichtlich sämtlicher Rechtsbeziehungen aus dem Vertragsverhältnis, die Anwendung des Rechts der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
11. Alternative Streitbeteiligungen in Verbraucherangelegenheiten
- Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten („OS-Plattform“) zwischen Unternehmern und Verbrauchern eingerichtet.
Die OS-Plattform ist erreichbar unter: https://ec.europa.eu/consumers/odr
Zur außergewöhnlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf oder -Dienstleitungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist, dient diese Plattform als Anlaufstelle.
- Der Verkäufer ist weder verpflichtet noch bereit an alternativen Streitbeteiligungsverfahren teilzunehmen.
12. Schlussbestimmungen
Die Nichtigkeit oder Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser AGB berührt nicht die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen. Nichtige oder unwirksame Bedingungen werden durch die gesetzlichen Bestimmungen ersetzt.
Stand Februar 2021